MUSS ICH MIR NOCH AUSDRUCKEN FÜR DIE KOMMENDE DEMO:
OHNE RATTEN KEINE PEST
OHNE MITLÄUFER KEINEN FASCHISMUS
Grüße an die #SPD sind damit auch raus !
spd
Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.
Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.
Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
Edited 213d ago
Brief der SPD-Landeschefs: "Brandmauer darf nicht ins Wanken geraten"
Die Pläne von Unions-Kanzlerkandidat Merz haben die Bundespolitik in Aufregung versetzt. Jetzt wenden sich die SPD-Landeschefs mit einem eindringlichen Appell an ihre Kollegen und kritisieren den CDU-Chef.
#Bundestagswahl2025 #Merz #SPD #CDU #Ministerpräsidentenkonferenz
🇩🇪 
Woran #Schwarz-#Rot scheitern könnte !!
#CDU #SPD
Jens #Span
#Steuern
Edited 269d ago
Das S steht für Scheißverein
Die Woche startet mit einer neuen Folge
@rebootpolitics \o/
Eine Zusammenfassung der #Bundestagswahl, ein Bericht zum #FeministischerKampftag, Datenschnorchelei von #O2, schon wieder rassistische #Polizei-Chats, ein neuer Versuch der #CSU für eine PKW-#Maut, Sicherheitslücken beim #BAMF, ein Wunsch nach einer digitalen #Brandmauer, die #Sondierungen von #Union und #SPD, #Merz und die #Omas_gegen_Rechts, weniger Wasserverbrauch nach #AKW-Abschaltung, eine besonders tolle Empfehlung und die Trends gibt es in der neuen Folge #RebootPolitics, aufgenommen am 9. März 2025.
▶️ https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/das-s-steht-fur-scheisverein
P.S.: Der alternative Titel, der vermutlich wieder Leute verwirrt hätte, wäre "Tauben nach Athen tragen", gewesen, eine Sprichwortneuschöpfung von @zwecki :D
#Podcast
Union und SPD planen den Generalangriff auf den Datenschutz: Bürgerkonto-Pflicht, Altersverifikation, verpflichtende ePA, massiver behördlicher Datenaustausch – dazu ein Opt-out-Prinzip, das faktisch jeden zur gläsernen Person macht. Wer profitiert? Wirtschaft, Militär, Forschung. Wer verliert? Unsere Grundrechte. Unfassbar!👇
#Palantir verhindern! In Baden-Württemberg und allen anderen Ländern
Wir haben mit den @piratensachsen ein kleines Mobi-Video zur Anti-Palantir-Demo in #Stuttgart am Samstag, 4. Oktober, aufgenommen. Schaut gern rein.
https://video.dresden.network/w/gBjbzmVtMBPGdapfztcfEx
Und wenn ihr könnt, unterstützt den Protest!
